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Michael Heinbockel
Friedrichshulder Weg 164
25469 Halstenbek
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
BRINGBACKMYTECH.DE MICHAEL HEINBOCKEL
FRIEDRICHSHULDER WEG 164
25469 HALSTENBEK
nachfolgend bringbackmytech.de gennant.
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die von bringbackmytech.de für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen bringbackmytech.de
und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Zum Vertragsschluss mit bringbackmytech.de sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
a) Die Angebote von bringbackmytech.de im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu
bestellen.
b) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bestellt.
c) Bringbackmytech.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Email. Nach unbeantwortetem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als
abgelehnt.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. durch Brief, E-Mail,
Fax) oder durch Rücksendung der Sache an bringbackmytech.de widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht
vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
bringbackmytech.de
Michael Heinbockel
Friedrichshulder Weg 164 br>
25469 Halstenbek
mh@bringbackmytech.de
http://www.bringbacmytech.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs durch den Kunden sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben.
Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
bringbackmytech.de insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen kann. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, sowie zur Lieferung von Audio-
oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
4. Lieferzeiten
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3 Werktage und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist
unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns
eine Adresse von Ihnen vorliegt.
Einige Artikel haben eine längere Lieferzeit (z.B.).
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von
bringbackmytech.de nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop erhoben werden.
5. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnet bringbackmytech.de einen anteiligen Pauschalbetrag von 0 EUR,
unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 1 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
6. Preise und Zahlung
6.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten.
6.2 Die Endpreise die Kosten für Verpackung und Versand.
6.3 Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben
bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.
6.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
6.5 Die Bezahlung der Waren erfolgt auf per Lastschrift oder Vorkasse. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen
bringbacmytech.de und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
6.6 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware der zu begleichen.
6.7 Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der in Absatz 6 genannten Frist nicht nachgekommen, so behält sich
bringbackmytech.de das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.
6.8 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe
geltend zu machen. Das Recht des Onlineshops, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon
unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB).
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne
ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig.
8. Gewährleistung
8.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen
Vorschriften.
8.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen
umgehend bringbackmytech.de darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware
mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde,
einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
8.3 Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat.
Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.
9. Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen,
ausgeschlossen. Der Onlineshop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere
haftet Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung
vom Onlineshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein
Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Sofern der Onlineshop fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware
innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop auf Kosten desselben zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den
gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.
10. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von dem Onlineshop ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle
Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für
die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch
keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers)
oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kundenlogin, die
auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung
für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
11. Verbote
bringbackmytech.de haftet nicht für strafrechtliche Konsequenzen oder für Ansprüche, die aus dem Anbringen eines bringbackmytech.de
Finder Chiffre Codes auf Dingen entstehen, deren Kennzeichnung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten
verstossen könnten. Z.b. (nicht abschliessende Aufzählung) Diebesgut, Piraterieprodukte, Waffen, Sprengstoff, Giftstoffe usw.
13. Gerichtsstand
13.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, Pinneberg.
13.2 Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden.
Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
14. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von bringbackmytech.de anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Halstenbek, den 13.09.2007. Michael Heinbockel
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